USA stoppen Palmöl von zwei indonesischen Produzenten wegen Zwangsarbeitsverdachts
Die US-Zollbehörde lässt Palmöl und Folgeprodukte von Mitra Aneka Rezeki und Hardaya Inti Plantation an der Grenze zurückhalten. Für Importeure steigen damit die Nachweis- und Rückverfolgbarkeitsrisiken, während Mitra Aneka Rezeki Zwangsarbeit und Lieferungen in die USA bestreitet.
Zurückhaltungsanordnungen gelten mit sofortiger Wirkung
Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP hat zwei Withhold Release Orders für Palmöl und Folgeprodukte erlassen, die in Indonesien von Mitra Aneka Rezeki, kurz MAR, und Hardaya Inti Plantation, kurz HIP, hergestellt werden. Nach Angaben von SabangMerauke News und BertuahPos gelten die Anordnungen seit dem 29. September 2026. CBP-Bedienstete müssen erfasste Sendungen an sämtlichen US-Einfuhrhäfen zurückhalten.
Grundlage ist 19 U.S.C. 1307, wonach Waren, die ganz oder teilweise mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, nicht in die USA eingeführt werden dürfen. Laut CBP zeigen die eigenen Handelsdaten, dass die betroffenen Produkte bereits in die Vereinigten Staaten eingeführt werden oder dafür infrage kommen. Eine Zurückhaltung führt nicht automatisch zur Vernichtung: Der Importeur kann die Wiederausfuhr oder Vernichtung beantragen oder nachweisen, dass die Ware nicht unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurde.
CBP nennt mehrere Arbeitsindikatoren
Die Behörde stützte ihre Anordnungen auf die Prüfung von Interviewprotokollen, Lohnabrechnungen, Angaben zu Erntequoten, Fotos, öffentlich zugänglichen Berichten von Nichtregierungs- und Regierungsorganisationen, Medienbeiträgen sowie wissenschaftlichen Untersuchungen. Wie SabangMerauke News berichtet, stellte CBP bei MAR neun Zwangsarbeitsindikatoren der Internationalen Arbeitsorganisation fest: Lohnvorenthaltung, Schuldknechtschaft, Täuschung, Einbehaltung von Ausweisdokumenten, Isolation, übermäßige Mehrarbeit, Einschüchterung und Drohungen, unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen sowie den Missbrauch der Schutzbedürftigkeit von Beschäftigten.
Bei HIP nannte CBP sieben Indikatoren: Schuldknechtschaft, Lohnvorenthaltung, Täuschung, übermäßige Mehrarbeit, unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen, Einschüchterung und Drohungen sowie den Missbrauch besonderer Schutzbedürftigkeit. BertuahPos ordnete dies als sieben von elf ILO-Indikatoren ein; bei MAR seien es neun von elf. Nach Einschätzung von CBP begründen die Tatsachen einen hinreichenden Verdacht auf unfreiwillige Arbeit unter Androhung einer Strafe. Susan S. Thomas, Executive Assistant Commissioner im CBP Office of Trade, bezeichnete die Ausbeutung von Beschäftigten als unmenschlich und schädlich für die Wirtschafts- und nationale Sicherheit der USA. Sie berge zudem Risiken für US-Unternehmen und Verbraucher.
MAR weist die Vorwürfe zurück
MAR erklärte laut SabangMerauke News schriftlich, weder rohes Palmöl noch Palmkernprodukte oder Folgeprodukte direkt in die USA zu exportieren. Eine interne Prüfung habe auch keine Verkäufe an Käufer oder Unternehmen ergeben, von denen bekannt sei, dass sie den US-Markt beliefern. Nach eigenen Angaben erhielt MAR bislang keine detaillierten Informationen zu konkreten Beweisen, einzelnen Vorfällen oder Untersuchungsergebnissen, auf denen die CBP-Vorwürfe beruhen. Das Unternehmen verlangt Transparenz und Gelegenheit zu einer Stellungnahme auf Grundlage überprüfbarer Belege.
MAR zufolge entsprechen die betrieblichen Abläufe den indonesischen arbeitsrechtlichen Vorgaben zu Lohnstruktur, Mindestlohn, Arbeitszeit, Mehrarbeit, Arbeitsverträgen sowie Kranken- und Beschäftigungssozialversicherung. Bei der internen Prüfung sei keine Zwangsarbeit festgestellt worden. Eine Stellungnahme von HIP war in den vorliegenden Berichten nicht enthalten. Mit den beiden neuen Maßnahmen überwacht und vollstreckt CBP laut SabangMerauke News nun 60 Withhold Release Orders und acht Findings nach 19 U.S.C. 1307. Importeure und Verarbeiter müssen deshalb die Herkunft bis zur Plantage und Mühle belegen können. Gerade bei Folgeprodukten kann Material mehrerer Lieferanten vermischt werden, bevor es die US-Grenze erreicht.
