Thailand erwägt Dieselsteuersenkung bei einem Pumpenpreis von 40,69 Baht
Thailand begrenzt den Anstieg der Dieselpreise mit einem Raffinerierabatt und Ausgleichszahlungen aus dem Ölkraftstofffonds. Eine Steuersenkung um 5 Baht je Liter könnte den Preis auf rund 35 Baht drücken, würde den Staat aber schätzungsweise 10 Milliarden Baht monatlich kosten.
Raffinerierabatt und Fonds stützen den Endpreis
Thailand kombiniert einen Rabatt auf Raffinerieebene mit Ausgleichszahlungen aus dem Ölkraftstofffonds, um höhere globale Energiekosten nicht vollständig an Haushalte und Unternehmen weiterzugeben. Daily News zufolge genehmigte der Ausschuss für die Verwaltung der Energiepolitik für die Dieselsorten B0, B7 und B20 vom 16. September bis 31. Oktober 2026 einen Raffinerierabatt von 4 Baht je Liter. Das Energieministerium beobachtet zugleich Rohöl- und Produktpreise sowie Raffineriemargen.
Daten des Amtes für Energiepolitik und -planung vom 18. September zeigen für gewöhnlichen schnelllaufenden Diesel sowohl den Raffinerierabatt von 4 Baht als auch eine Fondskompensation von 8,62 Baht je Liter. Dadurch lag der Endpreis in Bangkok und den umliegenden Provinzen bei 40,69 Baht je Liter, ohne lokale Erhaltungssteuer.
Die Preisstützung verursacht erhebliche Kosten
Nach Berechnungen von Daily News würde die Abschaffung des Raffinerierabatts bei unveränderten übrigen Komponenten einschließlich Mehrwertsteuer rund 4,28 Baht je Liter aufschlagen. Der rechnerische Preis läge dann bei 44,97 Baht. Ohne Rabatt und Fondsausgleich ergäbe sich ein gesamter Preisdruck von rund 13,50 Baht je Liter und damit ein Niveau von etwa 54,19 Baht. Die Zeitung betonte, dass dies hypothetische Werte auf Basis der Preisstruktur vom 18. September und weder amtliche Preise noch Prognosen sind.
Die Maßnahmen haben eine Debatte darüber ausgelöst, ob eine direkte Steuersenkung breiter wirken würde. Nation TV berichtete, dass Korn Chatikavanij, stellvertretender Vorsitzender der Demokratischen Partei, eine Senkung der Dieselsteuer um 5 Baht je Liter vorgeschlagen hat. Damit würde der Tankstellenpreis seiner Rechnung zufolge sofort auf rund 35 Baht fallen. Bei einem landesweiten Verbrauch von etwa 67 Millionen Litern täglich bezifferte er den staatlichen Einnahmeausfall auf 330 Millionen Baht pro Tag oder 10 Milliarden Baht im Monat.
Steuerentlastung konkurriert mit gezielter Hilfe
Korn argumentierte, dass sich Dieselkosten über Frachtverkehr, öffentliche Verkehrsmittel, Fischerei und Landmaschinen auch auf Haushalte ohne eigenes Auto auswirken. Er stellte die Steuersenkung dem 50 Milliarden Baht schweren Programm Thai Chuay Thai gegenüber und erklärte, gezielte Zahlungen senkten nicht unmittelbar die Kosten von Geschäften, Produzenten oder Transportunternehmen. Nach seiner Rechnung könnte das Programmbudget die vorgeschlagene Dieselsenkung fast ein halbes Jahr finanzieren, ohne zusätzliche Schulden aufzunehmen, sofern andere Ausgaben zum Ausgleich der Steuerausfälle gekürzt würden.
Als internationale Beispiele nannte Korn Südkoreas Senkung der Dieselsteuer um 25% und der Benzinsteuer um 15%, die bis Ende November verlängert wurde. Außerdem verwies er auf eine deutsche Kraftstoffsteuersenkung von rund 17 Eurocent je Liter im Mai und Juni. Beide Länder hätten die Kraftstoffmaßnahmen mit gezielter Hilfe für besonders belastete Gruppen verbunden. Diese Beispiele waren Teil seiner politischen Argumentation und keine Pläne der thailändischen Regierung.
ASEAN-Vergleiche hängen vom Subventionssystem ab
Nach den von Daily News zitierten Daten des Amtes für Energiepolitik und -planung betrug die Veränderungsrate des thailändischen Dieselpreises 35,9%, verglichen mit 80,0% in Malaysia und 77,4% in Indonesien. Grundlage war die Methodik der betreffenden Infografik. Die Regierung wertete dies als Hinweis darauf, dass der Druck des Weltmarktes weniger stark auf die thailändischen Dieselpreise durchgeschlagen habe.
Der regionale Vergleich ist jedoch nur eingeschränkt aussagekräftig. Steuern, Kraftstoffqualität, Wechselkurse, Subventionen und Anspruchsregeln unterscheiden sich zwischen den ASEAN-Märkten. Malaysia und Indonesien bieten bestimmten Berechtigten oder Programmen Kraftstoff zu Sonderpreisen an, während der thailändische Vergleich allgemeine Marktpreise betrachtet. Die Regierung erklärte daher nicht, Thailand habe den billigsten Diesel in ASEAN, sondern lediglich, dass der Preis am 18. September unter den ausgewiesenen allgemeinen Marktpreisen Malaysias und Indonesiens lag. Die politische Entscheidung liegt zwischen der weiteren Nutzung von Raffinerierabatten und Fondsmitteln und geringeren Steuereinnahmen zur Entlastung der dieselabhängigen Wirtschaft.