Südkorea prüft CPTPP-Beitritt trotz Widerstands der Landwirtschaft
Südkorea hat offiziell angekündigt, einen CPTPP-Beitritt zu prüfen, um neue Märkte wie Mexiko zu erschließen und den Export von Konsumgütern und koreanischen Inhalten auszuweiten. Landwirtschaftliche Verbände warnen vor der durchschnittlichen Zollabbauquote von 96,3 % bei Nahrungsmitteln und Agrarprodukten.
Regierung ändert ihren Kurs zum CPTPP
Südkorea hat offiziell signalisiert, einen Beitritt zum Umfassenden und Fortschrittlichen Abkommen für eine Transpazifische Partnerschaft, kurz CPTPP, zu prüfen. Landwirtschaftliche und fischereiwirtschaftliche Organisationen reagierten mit deutlichem Widerstand. Die Regierung sieht in dem Handelsabkommen einen Zugang zu neuen Märkten und zusätzliche Exportchancen. Die Erzeuger befürchten dagegen, dass ein weitreichender Zollabbau den Wettbewerb mit großen Agrarexporteuren erheblich verschärft.
Industrie- und Handelsminister Kim Jung-kwan stellte das Vorhaben am 4. bei einer Unterrichtung des Präsidenten vor. Die Regierung wolle einen Beitritt prüfen, um neue Märkte einschließlich ASEAN und Mexiko zu erschließen und die Ausfuhr koreanischer Inhalte sowie von Konsumgütern zu steigern. Laut Kyeongin Ilbo weicht diese Aussage von der seit Juni vertretenen Position ab, wonach noch keine Entscheidung über einen CPTPP-Antrag gefallen sei.
Verbände warnen vor Importdruck
Am 6. hielten unter anderem der koreanische Landwirtschafts- und Viehzuchtverband sowie der koreanische Rat umfassender Agrarorganisationen eine Pressekonferenz in der Nationalversammlung ab. Sie erklärten, ein Beitritt zu einem Abkommen mit Agrarmächten wie Australien, Neuseeland und Chile werde die Einfuhr preisgünstiger ausländischer Agrar- und Tierprodukte erhöhen und die heimische Produktionsbasis schwächen.
Nach Darstellung der Verbände stehen Landwirte und Fischer bereits durch die Marktöffnung im Rahmen bestehender Freihandelsabkommen unter Druck. Das CPTPP würde aus ihrer Sicht eine beispiellose Liberalisierung bringen und die wirtschaftliche Existenz heimischer Erzeuger gefährden. Im Mittelpunkt stehen der breite Zollabbau und der direkte Wettbewerb mit Mitgliedern, deren Agrarsektoren über große Kapazitäten und internationale Wettbewerbsfähigkeit verfügen.
Unterschied beim Zollabbau zeigt Tragweite
Daten des Korea Rural Economic Institute verdeutlichen die mögliche Größenordnung. Unter den CPTPP-Mitgliedern beträgt die durchschnittliche Liberalisierungsquote für Nahrungsmittel und Agrarprodukte, gemessen am Anteil der vom Zollabbau erfassten Tariflinien, 96,3 %. In Südkoreas bestehenden Freihandelsabkommen mit neun CPTPP-Mitgliedern liegt der Durchschnitt dagegen bei 78,4 %.
Der Abstand von 17,9 Prozentpunkten bestimmt nicht automatisch die Folgen für jedes einzelne Produkt. Entscheidend wären Südkoreas ausgehandelte Verpflichtungen, die Umsetzungsfristen und die Behandlung sensibler Produktgruppen. Die Zahlen erklären jedoch, weshalb die Erzeuger einen CPTPP-Beitritt als deutlich umfassendere Marktöffnung betrachten als die bereits geltenden Handelsabkommen.
Studie zu den Agrarfolgen läuft an
Das Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und ländliche Angelegenheiten hat das Korea Rural Economic Institute beauftragt, den möglichen Rückgang der heimischen Agrarproduktion und das Schadensniveau zu untersuchen. Ein Ministeriumsvertreter räumte ein, dass eine Marktöffnung zwangsläufig Verluste für die heimische Landwirtschaft mit sich bringen werde. Auf Grundlage der Ergebnisse sollen notwendige Gegenmaßnahmen ausgearbeitet werden.
Damit rücken Schutzklauseln und Anpassungshilfen für die Landwirtschaft in den Mittelpunkt der nächsten Debattenphase. Für Exporteure von Konsumgütern und koreanischen Inhalten könnte das CPTPP den Zugang zu den Märkten der Mitglieder verbessern. Für Landwirte, Viehhalter und Fischereibetriebe ist entscheidend, welche Produkte geschützt werden, wie schnell die Zölle sinken und ob Hilfen den Druck auf Preise und Produktion ausgleichen. Die Regierung hat eine Prüfung angekündigt; laut Ausgangsmaterial wurde jedoch noch kein formeller Antrag eingereicht.