Japan verschärft Sortenschutz nach Abfluss hochwertiger Obstsorten
Japan hat das Saat- und Pflanzgutgesetz geändert, um unerlaubte Ausfuhren neuer Sorten früher stoppen zu können. Der Abfluss der Shine-Muscat-Traube soll japanische Erzeuger jährlich knapp 20 Milliarden Yen kosten.
Japan weitet den Schutz registrierter Sorten aus
Das japanische Parlament hat eine Novelle des Saat- und Pflanzgutgesetzes verabschiedet, die den unerlaubten Abfluss von Saatgut und Jungpflanzen heimischer Züchtungen ins Ausland verhindern soll. Nach Angaben von Nikkei wurde der Entwurf am 17. im Oberhaus angenommen; das Gesetz soll voraussichtlich am 1. Dezember in Kraft treten.
Die neuen Regeln stärken Züchter bereits in einer frühen Phase des Registrierungsverfahrens. Nach dem bestehenden System erhalten sie mit der Registrierung einer neuen Sorte ein Sortenschutzrecht als Form geistigen Eigentums. Dieses gewährt das ausschließliche Recht, Saat- und Pflanzgut zu produzieren und zu verkaufen sowie dessen Ein- und Ausfuhr zu kontrollieren. Wirksam durchsetzbar waren diese Befugnisse bisher jedoch in der Regel erst nach der formellen Erteilung.
Ausfuhrverbote schon während der Prüfung
Künftig können Züchter eine Unterlassungsverfügung gegen Exporte beantragen, sobald die Sortenanmeldung veröffentlicht worden ist. Damit schließt das Gesetz eine Lücke von rund drei bis sechs Jahren zwischen Veröffentlichung und endgültiger Registrierung. Während dieser Prüfungszeit konnten neue Sorten bislang Japan verlassen, bevor den Züchtern ausreichende rechtliche Mittel zur Verfügung standen.
Die Novelle verändert außerdem die Berechnung des Schadenersatzes bei Rechtsverletzungen. Gerichte dürfen Entschädigungen oberhalb des Lizenzbetrags festsetzen, den der Verletzer bei einem regulären Vertrag gezahlt hätte. Dadurch steigen die möglichen Kosten unerlaubter Vermehrung, während Züchter eine stärkere Grundlage für die Rückforderung ihrer Verluste erhalten.
Shine Muscat verursacht fast 20 Milliarden Yen Jahresverlust
Für Japans Markt für hochwertiges Obst geht es um erhebliche wirtschaftliche Werte. Nikkei zufolge wird der jährliche Verlust durch den Abfluss der Shine-Muscat-Traube ins Ausland auf knapp 20 Milliarden Yen geschätzt. Unerlaubt ausgeführtes Pflanzmaterial kann in anderen Märkten konkurrierende Produktion ermöglichen und die Exklusivität japanischer Erzeuger und regionaler Marken schwächen.
Eine Erhebung des japanischen Ministeriums für Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft aus dem Jahr 2025 ergab, dass rund 50 in Japan entwickelte Sorten nach China und Südkorea gelangt sein könnten. Dazu zählen Erdbeeren, Zitrusfrüchte und Trauben. Zuletzt bestand außerdem der Verdacht, dass Jungpflanzen der von der Präfektur Ehime entwickelten Premium-Zitrussorte Beni Princess ins Ausland gelangt waren. Diese Fälle erhöhten den Druck, Sorten schon vor Abschluss der Registrierung zu schützen.
Begleitgesetz fördert klimaresistente Züchtung
Am selben Tag verabschiedete das Parlament ein weiteres Gesetz zur Förderung klimaangepasster Sorten, darunter Züchtungen mit höherer Hitzetoleranz. Vorhaben von Unternehmen, Universitäten und Präfekturen können vom Landwirtschaftsminister anerkannt werden. Zugelassene Teilnehmer erhalten dann Zugang zu Forschungseinrichtungen der japanischen National Agriculture and Food Research Organization.
Zusammen erfassen die Gesetze beide Seiten landwirtschaftlicher Innovation: den Schutz des wirtschaftlichen Werts bestehender Züchtungsarbeit und den Ausbau der Entwicklung neuer Sorten. Baumschulen, Obsterzeuger und lizenzierte Vermehrungsbetriebe können wertvolles Pflanzmaterial früher absichern. Für ausländische Erzeuger und Händler steigen dagegen die rechtlichen Risiken nicht lizenzierter japanischer Sorten und damit die Bedeutung vollständig dokumentierter, autorisierter Lieferketten.
