Australien hinterfragt Indiens Zuckerrohrförderung bei der WTO

Australien verlangt bei der WTO Aufklärung

Australien hat Indiens heimische Zuckerrohr- und Zuckerpolitik bei der Welthandelsorganisation zur Sprache gebracht und Neu-Delhi um Auskunft über die Unterstützung für Rohrbauern gebeten. Damit steht das indische System administrierter Preise erneut unter Beobachtung der multilateralen Handelsorganisation.

Nach Angaben von PTI, über die Jagran berichtete, behauptet Australien, Indien habe Zuckerrohr in den sieben Jahren von der Saison 2018-19 bis 2024-25 deutlich stärker unterstützt, als es die WTO-Regeln erlauben. Das vorliegende Quellenmaterial nennt weder Australiens Berechnung der Unterstützung noch den Betrag der mutmaßlichen Überschreitung.

WTO-Grenze und Indiens Preissystem

Das WTO-Agrarabkommen begrenzt diese Art der Unterstützung auf 10% des gesamten Produktionswerts von Zuckerrohr, berichtete Jagran. Australiens Anfrage zielt somit darauf, ob Indiens Preisvorgaben als produktspezifische Unterstützung gelten und wie ihr Wert im Verhältnis zu dieser Obergrenze zu berechnen ist.

Indiens Zentralregierung setzt in jeder Zuckersaison einen fairen und kostendeckenden Preis, den Fair and Remunerative Price oder FRP, für Zuckerrohr fest. Er fungiert faktisch als Mindestpreis, den Zuckermühlen den Bauern für das Rohr zahlen müssen. Die Einkommensstützung der Landwirte ist dadurch unmittelbar mit den Beschaffungskosten der Verarbeiter verbunden und nicht ausschließlich als Zahlung der Zentralregierung ausgestaltet.

Australien erklärt außerdem, dass Rohrbauern Prämien zur Steigerung der Produktionskapazität erhalten. In einigen indischen Bundesstaaten bekommen sie von den Zuckermühlen zudem einen staatlich festgelegten Richtpreis, den State Advised Price oder SAP. Das Nebeneinander von FRP, Preisen der Bundesstaaten und Prämien steht im Zentrum der Frage, wie Indiens Gesamtunterstützung nach den WTO-Regeln zu bemessen ist.

Folgen für Produzenten und Wettbewerb

Für indische Landwirte ist das Thema relevant, weil die administrierten Rohrpreise eine Erlösuntergrenze schaffen, während die Mühlen die entsprechenden Rohstoffkosten tragen. Eine Prüfung des Systems durch die WTO würde daher sowohl die Agrarförderung als auch die Wirtschaftlichkeit der Zuckerverarbeitung betreffen. Das Quellenmaterial enthält keinen Hinweis darauf, dass Indien Änderungen am FRP- oder SAP-System zugesagt hat.

Für Australien hat die Frage zugleich eine wirtschaftliche Dimension. Beide Länder produzieren Zucker, und Maßnahmen zur Förderung des Zuckerrohranbaus können die Versorgung der Mühlen, Produktionsanreize und Wettbewerbsbedingungen am breiteren Zuckermarkt beeinflussen. Die bereitgestellten Materialien enthalten jedoch keine Angaben zu Zuckerproduktion, Exporten, Preisen oder bilateralem Handel, sodass sich die unmittelbaren Folgen für das weltweite Angebot und die Handelsströme noch nicht beziffern lassen.

Bislang hat Australien lediglich eine Klarstellung verlangt und kein WTO-Urteil gegen Indien erwirkt. Dieser Unterschied ist wesentlich: Der Vorwurf weist auf ein mögliches Problem bei der Einhaltung der Regeln hin, doch die Berichte nennen weder eine formelle Entscheidung noch Gegenmaßnahmen oder eine vereinbarte Abhilfe. Entscheidend wird nun sein, ob Indiens Erläuterung seiner Preismechanismen und Förderberechnungen Australiens Behauptung entkräftet, die Grenze von 10% sei von 2018-19 bis 2024-25 durchgehend überschritten worden.